Suche: St. Blasien

Schwinbach (siehe auch orange markierte Fläche im nachstehenden unmaßstäblichen Lageplan) Widmung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.05.2024 die vorgenannte Fläche nach § 5 Straßengesetz (StrG) i. V.[mehr]

der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 04.06.2024 folgende Anderungssatzung der Satzung für Verkaufsoffene Sonntage [...] worden sind. äru^- Bürgermeister ( Nfiat xenzenschwand AUSZUG aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Diensta g, 4. Juni 2024 Stadt St.Blasien TOP 6. Beratung und Entscheidung über die Satzung [...] nach § 8 Ladenöffnungsgesetz vor. Seitens des Gremiums gehen keine Fragen ein. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Festsetzung des verkaufsoffenen Sonntags und stimmt der Beschlussfassung[mehr]

8, Abs. 2, 9, 11, 13, 20 u. 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 24.10.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als[mehr]

des Gemeinderates werden über die Listen von Parteien und Wählervereinigungen gewählt. ■ Der Gemeinderat kann beschließende und beratende Ausschüsse einsetzen. ■ Vorsitzende/-r des Gemeinderates und seiner [...] RICHTIG: ■ Die Zahl Ihrer Stimmen richtet sich nach der Zahl der Mitglieder Ihres Gemeinderates. Hat z. B. Ihr Gemeinderat 24 Mitglieder, so haben Sie auch 24 Stimmen. Bei der Kreistagswahl haben Sie so [...] für den Gemeinderat der Gesamtgemeinde, durch das die Vertretung der Orts- oder Stadtteile gewährleistet werden soll. Dabei erhalten Teilorte eine festgelegte Anzahl von Sitzen im Gemeinderat. DER GEMEINDERAT[mehr]

2, 8 Abs. 2 Nr. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 11.09.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt[mehr]

Maibaum, anschließend gab es ein gemütliches Beisammensein. Aktuelle und ehemalige Mitglieder des Gemeinderats, Bedienstete der Stadtverwaltung und Bürgerinnen und Bürger, die seit vielen Jahren freundschaftliche [...] die St. Pauler Gastfreundschaft, knüpften neue Kontakte und frischten alte auf. So schaute etwa Gemeinderat Frank Defrenne bei einem St. Pauler Bürger vorbei, der bereits vor 35 Jahren mit dem St. Pauler [...] zusammensaßen, war es so, als hätten wir uns erst gestern gesehen“, berichtete Defrenne. Auch Gemeinderat Manfred Leber, der die Reisegruppe mit allerhand Informationen auf der langen Busfahrt versorgte[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürger und Bürgerinnen eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Personen, die als Rückkehrer[mehr]

das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen. Bei den Kommunalwahlen (Wahl von Gemeinderat, Ortschaftsrat und Kreistag) sind Sie als Deutsche oder Deutscher im Sinne von Artikel 116 Absatz [...] der Wahl aus Ihrer Gemeinde wegziehen, werden Sie automatisch aus dem Wählerverzeichnis für die Gemeinderats- und gegebenenfalls Ortschaftsratswahlen gestrichen. Wenn Sie in eine Gemeinde des gleichen L[mehr]

unterschiedliche Wahlen, beispielsweise sowohl für die Gemeinderats- als auch für die Kreistagswahl, ist aber möglich. Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeinderats und die Wahl der Kreisräte, die von Parteien stammen [...] ren durch die wahlberechtigten Mitglieder der Partei oder Wählervereinigung. Für die Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte darf jeder Wahlvorschlag höchstens so viele Bewerber enthalten wie Räte[mehr]

ist der Einwohnerantrag. Mit dem können Sie die Behandlung einer bestimmten Angelegenheit im Gemeinderat beantragen. Möchten Sie die Bevölkerung über ein Landesgesetz für Baden-Württemberg abstimmen lassen[mehr]