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Der Gemeinde St. Blasien

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Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 95,31 KB
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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Der Gemeinderat

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Bürgerentscheid

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Zuletzt geändert: 17.11.2023
Der Bezirksbeirat

werden, um mehr Bürgernähe herzustellen. Die Zahl der Mitglieder des Bezirksbeirats wird durch den Gemeinderat in der Hauptsatzung festgelegt. Eine Direktwahl der Bezirksbeiräte ist nur in Städten mit mehr [...] Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt wählen können. Bisher [...] für eine Direktwahl entschieden. Deshalb werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde-[mehr]

Zuletzt geändert: 11.11.2023
Der Ortschaftsrat

jeweilige Ortschaft. Die Ortschaftsratswahlen werden gemeinsam mit den Gemeinderats- und Kreistagswahlen durchgeführt. Der Gemeinderat bestimmt durch die Hauptsatzung die Anzahl der von der Bürgerschaft zu [...] werden. Zudem hat er ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen. Der Gemeinderat kann dem Ortschaftsrat durch die Hauptsatzung auch Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Feuerwehsatzung.pdf

2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 29.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 10 Feuerwehrkommandant, Abteilungskommandant [...] Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter [...] oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.10.2020
Bekanntmachung_der_Wahl_Ortschaftsratswahl_Menzenschwand_08_022_4530_06.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 1. Am Sonntag, dem 09.06.2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats und des Ortschafts- rats statt. In der [...] Einwohnern und ohne unechte Teilortswahl Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind. Näheres s. Nr. 1. Wahlvorschläge für den/die [...] Stadt/Gemeinde Stadt St. Blasien Landkreis Landkreis Waldshut Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Hinweise: 1. Diese Bekanntmachung muss nach § 3 Abs. 1 KomWG[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 112,31 KB
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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Gemeinderat

Mitglieder des Gemeinderats St. Blasien Sitzung des Gemeinderats St. Blasien © Susanne Gilg Thomas Mutter CDU Frank Defrenne CDU Diethard Rüger CDU Joachim Gfrörer CDU Fabian Schmidt CDU Andreas Mayer[mehr]

Zuletzt geändert: 31.01.2024
Die Wahlorgane

gegeben. Gemeindewahlausschuss Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die [...] lausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Der Gemeinderat wählt die Beisitzer aus den Wahlberechtigten. Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten [...] Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Erweiterung Sport- und Mehrzweckhalle

Projekt nun angehen", bekräftigt Probst. , Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss, In seiner öffentlichen Sitzung vom 21. September 2021 hat der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen den Grundsatzbeschluss [...] "Sport- und Mehrzweckhalle light" wird gebaut - Entscheidung im Gemeinderat am Dienstag, 26. April 2022 Einstimmig hat sich der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in seiner öffentlichen Sitzung am 26. April [...] Workshop gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Vereine, Organisationen, Architekten, Gemeinderat und interessierten Bürgerinnen und Bürgern Ideen und Anregungen zur Planung der neuen Sport- und[mehr]

Zuletzt geändert: 31.01.2024