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Der Gemeinde St. Blasien

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Gesucht nach "gemeinderat".
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Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Feuerwehsatzung.pdf

2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 29.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 10 Feuerwehrkommandant, Abteilungskommandant [...] Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter [...] oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.10.2020
Bekanntmachung_der_Wahl_Ortschaftsratswahl_Menzenschwand_08_022_4530_06.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 1. Am Sonntag, dem 09.06.2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats und des Ortschafts- rats statt. In der [...] Einwohnern und ohne unechte Teilortswahl Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind. Näheres s. Nr. 1. Wahlvorschläge für den/die [...] Stadt/Gemeinde Stadt St. Blasien Landkreis Landkreis Waldshut Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Hinweise: 1. Diese Bekanntmachung muss nach § 3 Abs. 1 KomWG[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Bekanntmachung_Einladung_Jagdgenossenschaftsversammlung_30.11.2022.pdf

Versammlung der Jagdgenossenschaften St. Blasien, Menzenschwand und Immeneich-Schlageten Der Gemeinderat der Stadt St. Blasien hat in seiner Sitzung vom 08. November 2022 die Einberufung der gemeinsamen [...] ten und Menzenschwand. 3. Beratung und Beschlussfassung zur Übertragung der Verwaltung an den Gemeinderat (Gemeindevorstand) gemäß § 15 Abs. 7 JWMG bzw. Wahl des Vorstandes der Jagdgenossenschaften. 4[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.11.2022
Oeffentliche_Bekanntmachung_HH_2024_Stadt.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt St. Blasien für das Haushaltsjahr 2024 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung die Haushaltssatzung [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsi [...] Wirtschaftsjahr 2024 für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Stadtwerke und Kurbetriebe Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 aufgrund § 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der derzeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Verkaufssonntage_-_Konsolidierte_Fassung.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 10. Februar 2015 folgende Satzung über Verkaufssonntage beschlossen: §[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2019
Satzung_über_die_öffentliche_Bekanntmachung__2020_digital_signiert.pdf

riums zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung vom 11.12.2000 hat der Gemeinderat am 01.12.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 1) Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2024
Geschaeftsbedingungen_der_Nachmittagsbetreuung_an_der_Fuerstabt-.pdf

Anlässen ausfallen, erhalten die Sorgeberechtigen rechtzeitig eine gesonderte Mitteilung. Der vom Gemeinderat am 28.07.2015 beschlossene monatliche Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung setzt sich wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
St._Blasien_aktuell_Nr._43_vom_Freitag__27._Oktober.pdf

den Gemeinderat zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. Oktober 2023 FESTSTELLUNG des Jahresabschlusses der Stadtwerke St.Blasien für das Wirtschaftsjahr 2022 (01.01. bis 31.12.) Dem Gemeinderat werden [...] 95 b Abs. 1 GemO) Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg stellte der Gemeinderat am 17. Oktober 2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebn [...] Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ist der Rechtsaufsichtsbehörde mitzuteilen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 den vorstehenden Antrag genehmigt und das Ergebnis der[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2023
Bekanntmachung_Inkrafttreten_Bebauungsplan_Märkte_am_Kugelrain.pdf

örtlichen Bauvorschriften „Märkte am Kugelrain“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt St. Blasien hat am 25.01.2022 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2022