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fb_kommunalwahl_2024_bf.pdf

des Gemeinderates werden über die Listen von Parteien und Wählervereinigungen gewählt. ■ Der Gemeinderat kann beschließende und beratende Ausschüsse einsetzen. ■ Vorsitzende/-r des Gemeinderates und seiner [...] RICHTIG: ■ Die Zahl Ihrer Stimmen richtet sich nach der Zahl der Mitglieder Ihres Gemeinderates. Hat z. B. Ihr Gemeinderat 24 Mitglieder, so haben Sie auch 24 Stimmen. Bei der Kreistagswahl haben Sie so [...] für den Gemeinderat der Gesamtgemeinde, durch das die Vertretung der Orts- oder Stadtteile gewährleistet werden soll. Dabei erhalten Teilorte eine festgelegte Anzahl von Sitzen im Gemeinderat. DER GEMEINDERAT[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.04.2024
Bekanntmachung_Durchfuehrung_der_Wahl_Europawahl_Kreistagswahl_Gemeinderatswahl_Ortschaftsratswahl_2024_ohne_Unterschrift_2.pdf

Stimmzetteln in amtlichen Stimm- zettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 12 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: Orange 6.2 Wahl des Ortschaftsrats der [...] bereitgehalten. 6.4 Bei den Wahlen des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglie- der des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags [...] Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, der Wahl des Kreistags am 09.06.2024 1. Am 09.06.2024 findet in der Bund[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.05.2024
Bekanntmachung_der_Wahl_Ortschaftsratswahl_Menzenschwand_08_022_4530_06.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 1. Am Sonntag, dem 09.06.2024 findet die regelmäßige Wahl des Gemeinderats und des Ortschafts- rats statt. In der [...] Einwohnern und ohne unechte Teilortswahl Wahlvorschläge für den Gemeinderat dürfen (höchstens) doppelt so viele Bewerber enthalten, wie Gemeinderäte zu wählen sind. Näheres s. Nr. 1. Wahlvorschläge für den/die [...] Stadt/Gemeinde Stadt St. Blasien Landkreis Landkreis Waldshut Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Hinweise: 1. Diese Bekanntmachung muss nach § 3 Abs. 1 KomWG[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Änderung_der_Satzung_über_Verkaufssontage_2024.pdf

der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 04.06.2024 folgende Anderungssatzung der Satzung für Verkaufsoffene Sonntage [...] worden sind. äru^- Bürgermeister ( Nfiat xenzenschwand AUSZUG aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Diensta g, 4. Juni 2024 Stadt St.Blasien TOP 6. Beratung und Entscheidung über die Satzung [...] nach § 8 Ladenöffnungsgesetz vor. Seitens des Gremiums gehen keine Fragen ein. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Festsetzung des verkaufsoffenen Sonntags und stimmt der Beschlussfassung[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.08.2024
Wahlbekanntmachung_2024.pdf

des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06 [...] 06.2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats 1. Zahl der Wahlberechtigten (A) 2.668 Zahl der Wähler (B) 1.489 Zahl der ungültigen Stimmzettel (C) 45 Zahl der gültigen Stimmzettel (D) 1.444 Zahl der [...] Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens bei der Wahl des Gemeinderats 27 Wahlberechtigte bei der Wahl des Ortschaftsrats der Ortschaft Menzenschwand 5 Wahlberechtigte[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2024
22-05-17-PM-Stadt-St._Blasien-Stolpersteinverlegung.pdf

Menschen einen Antrag in den Gemeinderat einbringen“, sagt Lehrerin Alena Bauer. Denn für die Verlegung der Stolpersteine ist die Zustimmung der Stadt und des Gemeinderats erforderlich gewesen. Daher war [...] war der Kurs mehrfach im Gemeinderat zu Gast, um über das Projekt und die Projektfortschritte zu informieren. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 8. November 2022 die Verlegung von Stolpersteinen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.05.2023
Feuerwehsatzung.pdf

2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 29.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 10 Feuerwehrkommandant, Abteilungskommandant [...] Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter [...] oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs.[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.10.2020
08337097_St._Blasien_und_Menzenschwand_Wahlvorschläge_Gemeinderatswahl_und_Ortschaftsratswahl_2024.pdf

Waldshut Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Zur Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 hat der Gemeindewahlausschuss [...] n Wahlvorschläge zugelassen. Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat - Ortschaftsrat - bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.05.2024
Oeffentliche_Bekanntmachung_HH_2024_Stadt.pdf

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt St. Blasien für das Haushaltsjahr 2024 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung die Haushaltssatzung [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsaufsi [...] Wirtschaftsjahr 2024 für die Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Stadtwerke und Kurbetriebe Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2024 aufgrund § 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der derzeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024