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Entsorgungssatzungssatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2023.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 26.06.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 181,29 KB
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Zuletzt geändert: 30.12.2022
Feuerwehrkostenersatzsatzung_-_Konsolidierte_Fassung_vom_1._Januar_2022.pdf

S. 333, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17.12.2015 (GBl. S. 1184)), hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 14.12.2021 die Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 06.12.2016[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 147,33 KB
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Zuletzt geändert: 31.01.2022
Feuerwehsatzung.pdf

2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 29.09.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 10 Feuerwehrkommandant, Abteilungskommandant [...] Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter [...] oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Gemeinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 16.10.2020
Fremdenverkehrsbeitragssatzung_Stadt_St._Blasien_ab_01.05.2024.pdf

2 und 44 Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 26.03.2024 die Fremdenverkehrsbeitragssatzung beschlossen. § 1 Beitragspflicht 1) Von allen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Geschaeftsbedingungen_der_Nachmittagsbetreuung_an_der_Fuerstabt-.pdf

Anlässen ausfallen, erhalten die Sorgeberechtigen rechtzeitig eine gesonderte Mitteilung. Der vom Gemeinderat am 28.07.2015 beschlossene monatliche Elternbeitrag für die Nachmittagsbetreuung setzt sich wie[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.05.2022
Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
Hundesteuersatzung.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 01.12.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2020
KW_9__Freitag__28.02.2020.pdf

Verständnis. BEKANNTMACHUNG zur öff entlichen Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 3. März 2020, fi ndet die nächste öff entliche Sitzung des Gemeinderates im Haus des Gastes, Dr.-Rudolf- Eberle-Saal statt [...] Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt St. Blasien für das Haushaltsjahr 2020 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2020 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung die Haushaltssatzung [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ih- ren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechts- a[mehr]

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Dateigröße: 3,62 MB
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Zuletzt geändert: 27.02.2020
Mitteilungsblatt_KW_5_31.01.2020.pdf

Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 Der Gemeinderat setzt die Hebesätze für die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 durch Haushaltssatzung in der Gemeinderat- sitzung vom 21.01.2020 wie folgt fest: •[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,90 MB
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Zuletzt geändert: 30.01.2020
Neufassung_Parkgebuehrensatzung_Januar_2024.pdf

des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 16.01.2024 folgende Parkgebührensatzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2024