Erweiterung Sport- und Mehrzweckhalle
© böwer eith murken + vogelsang architekten
icon.crdate03.03.2022
Die Fürstabt-Gerbert-Schule erhält bis Ende des Jahres 2025 eine neue Sport- und Mehrzweckhalle.
Projekttagebuch
Hier finden Sie in regelmäßigen Abständen alle Informationen und Neuigkeiten (in chronologischer Reihenfolge von oben nach unten) über das Projekt "Ersatzneubau der Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule".
Die Förderung
Die Erweiterung der Sport- und Mehrzweckhalle wird gefördert aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (ein Klick auf die Logos führt zu den Homepages der Projektförderung und des Bundesministeriums). Weitere Infos unter www.sport-jugend-kultur.de
Projekt wird mit drei Millionen Euro gefördert
Am 3. März 2021 haben die Stadt St. Blasien erfreuliche Nachrichten erreicht: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen fördert mit dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur den Neubau einer Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule mit drei Millionen Euro.
Damit rückt das Projekt näher, auch wenn noch weitere Gelder zur Realisierung nötig sind. Für die Schule, die Stadt und die Region soll die Halle Möglichkeiten für Sportunterricht, Vereinssport und Veranstaltungen bieten.
Schon seit Jahrzehnten sei ein Neubau der Halle in der Diskussion, so Bürgermeister Adrian Probst. "Mit diesem Förderbescheid möchten wir das ambitionierte Projekt nun angehen", bekräftigt Probst.
Gemeinderat fasst Grundsatzbeschluss
In seiner öffentlichen Sitzung vom 21. September 2021 hat der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen den Grundsatzbeschluss gefasst, den Bau einer Sport- und Mehrzweckhalle bei der Fürstabt-Gerbert-Schule in Angriff zu nehmen. Ausschlaggebend war vor allem die Zusage des Bundeszuschusses aus dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur.
Beteiligung von Vereinen und Organisationen
Reine Sporthalle oder Sport- und Mehrzweckhalle? Beteiligung von Vereinen und Organisationen am Mittwoch, 23. März 2022
Es ist ein ambitioniertes Projekt, was den zeitlichen und den finanziellen Rahmen betrifft: die neue Halle bei der Fürstabt-Gerbert Schule. Ob sie als reine Sporthalle, als "Mehrzweckhalle light" oder als vollwertige Mehrzweckhalle gebaut wird, ist noch nicht entschieden - es hängt vor allem von den Bedürfnissen ab, die Vereine, Schule und Organisationen haben. Daher hat die Stadtverwaltung in einem Workshop gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Vereine, Organisationen, Architekten, Gemeinderat und interessierten Bürgerinnen und Bürgern Ideen und Anregungen zur Planung der neuen Sport- und Mehrzweckhalle gesammelt. "Mit fast zwölf Millionen Euro ist die Halle das Schwergewicht unter unseren Projekten", sagte Bürgermeister Adrian Probst zu Beginn des Workshops, zu dem rund 30 Interessierte gekommen waren. "Es ist ein großes Glück, dass uns der Bund drei Millionen Euro für dieses Projekt in Aussicht gestellt hat", so Probst. Damit verbunden ist jedoch auch die Auflage, das Projekt im Jahr 2025 fertigzustellen. Die Stadt erhält für das Projekt Mittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Mutige Entscheidung des Gemeinderats
Schon seit Jahrzehnten sei ein Neubau der Halle in der Diskussion, machte der Bürgermeister deutlich. "Doch mit diesem Förderbescheid möchten wir das Projekt nun angehen. "Den Grundsatzbeschluss, die Halle zu bauen, hat der Gemeinderat bereits gefasst. "Es ist eine mutige Entscheidung - vor allem auch, weil wir sie in eine Zeit hinein getroffen haben, die mit vielen Unsicherheiten verbunden ist", sagte Probst. Das Thema sei nicht nur mit Blick auf die Kosten und auf die Zeit sehr komplex: "Wir haben hier ein komplexes Geflecht an Beteiligten, die sich innerhalb kürzester Zeit zusammenfinden müssen - Schule, Vereine, Organisationen, Planer." Auch die Frage, wo in der Zeit des Umbaus Schul- und Vereinssport stattfindet, müsse geklärt werden. "Die Ergebnisse des Workshops fließen dabei natürlich mit ein", kündigte Probst an.
Ehrliche Prüfung der Bedarfe
Architekt Martin Vogelsang vom Freiburger Architekturbüro "böwer eith murken vogelsang architekten" gab einen Einblick in das Projekt: "Sie haben sich in St. Blasien ein schwieriges Grundstück für die Halle ausgesucht", sagte er mit Blick auf den felsigen Untergrund, auf dem die Fürstabt-Gerbert-Schule steht. 20.000 Tonnen Fels müssten laut Bauamtsleiter Manuel Ebner nach jetzigem Stand aus dem Berg gesprengt werden. Trotz der sehr begrenzten Grundstücksfläche habe die Halle mit 2000 Quadratmetern eine relativ große Grundfläche, so Vogelsang. Geplant sei eine Dreifeldhalle, deren einzelne Bereiche über Vorhänge abgetrennt werden können. Eine reine Sporthalle biete mit Blick auf die Kosten natürlich Ersparnisse, jedoch seien andere Aktivitäten damit ausgeschlossen. "Viele Sachen wären dann einfach nicht möglich", erklärte der Architekt. Die Differenz zur "Mehrzweckhalle light" liege bei rund einer Million Euro. Sei erst einmal eine Sporthalle gebaut, könne nicht "zu einer Mehrzweckhalle geswitcht" werden. Daher gehe es darum, ergänzte Bürgermeister Adrian Probst, die verschiedenen Bedarfe "ganz ehrlich zu prüfen". Dabei wurde klar: Die Halle wird viele Funktionen erfüllen müssen, insbesondere im Bereich des Sports. Die Variante „Mehrzweckhalle light“ scheint in der Abwägung von Kosten, Nutzen und Bedarf realistisch.
Gemeinderat entscheidet am 26. April in öffentlicher Sitzung
Im Workshop notierten die Vereine und Organisationen ihren Bedarf, informierten sich über das Projekt und stellten Fragen. Unter anderem ging es um die Frage, ob der Kursaal nach dem Bau der Halle noch zur Verfügung stehe. "Nach aktuellem Stand gibt es keinerlei Einschränkung beim Kursaal, Stand heute bleibt alles im Eigentum der Stadt - ob das in 35 Jahren allerdings immer noch so ist, wissen wir heute natürlich nicht." Gefragt wurde auch nach dem Schutz des Hallenbodens, wenn in der Halle eine Veranstaltung stattfinde, die mit Sport nichts zu tun habe. Kritisch angemerkt wurde auch der geplante Standort für die Ausgabeküche, die derzeit nicht auf Ebene der Halle liege. Die Anregungen und die Bedürfnisse von Vereinen und Organisationen werden derzeit ausgewertet, sodass der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 26. April, um 19 Uhr in öffentlicher Sitzung im Kursaal entscheiden kann, in welcher Form die Halle gebaut werden soll. Der Bau soll im Jahr 2023 starten und im Jahr 2025 abgeschlossen sein. Bürgermeister Adrian Probst bedankte sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für den konstruktiven Austausch und den gewinnbringenden Abend.
Entscheidung für "Sport- und Mehrzweckhalle light"
"Sport- und Mehrzweckhalle light" wird gebaut - Entscheidung im Gemeinderat am Dienstag, 26. April 2022
Einstimmig hat sich der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in seiner öffentlichen Sitzung am 26. April für den Bau einer "Sport- und Mehrzweckhalle light" bei der Fürstabt-Gerbert-Schule entschieden. Die Entscheidung ist vor allem ein Bekenntnis für den Schulstandort St. Blasien. „Es ist in allererster Linie ein Projekt für die Schule“, bekräftigt Bürgermeister Adrian Probst. Die Gemeinderäte betonten, dass es keine einfache Entscheidung und vor allem eine Entscheidung mit vielen Unsicherheiten gewesen sei: Wie entwickeln sich die Baupreise, wie verändern sich die Nutzungsformen? Das sind nur einige Fragen, für die es keine verlässlichen Prognosen gibt. Gegen eine reine Sporthalle haben sich die Gemeinderäte entschieden, damit auch Veranstaltungen möglich sind. In einer reinen Sporthalle wären nur maximal 200 Personen zugelassen – und es wäre keine Nutzung über Sportveranstaltungen hinaus möglich. Die Light-Version bietet Raum für 600 Personen und ermöglicht auch Veranstaltungen für Vereine und Organisationen. Zudem gibt es ab dem Jahr 2026 einen Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung in der Grundschule.
Projekt muss bis Ende 2025 abgeschlossen sein
„Dann braucht es natürlich Angebote – und dafür braucht es eine zeitgemäße Halle“, so Adrian Probst. Deshalb werde auch eine Aufbereitungsküche, eine sogenannte Regenerierküche, eingebaut, um auf Entwicklungen im schulischen Bereich vorbereitet zu sein. Mit rund 11,8 Millionen Euro ist das Projekt ein finanzielles Schwergewicht. Auch zeitlich wird es sportlich, denn die Bundesförderung aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (drei Millionen Euro) des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gibt vor, dass das Projekt bis zum Ende des Jahres 2025 abgeschlossen sein muss. Im Vergleich zu einer reinen Sporthalle kostet das Projekt nun eine Million Euro mehr. „Diese Zahl relativiert sich jedoch, da wir für nicht-schulische Veranstaltungen Vorsteuer in Höhe von rund 500.000 Euro abziehen können“, erklärt Bürgermeister Adrian Probst. „Nur um diese Summe zu sparen, wäre es nicht sinnvoll gewesen, die Türe für die nächsten 50 bis 60 Jahre zuzuschlagen“, so Probst. Daher sei die Entscheidung für die Light-Version der beste und sinnvollste Kompromiss – und ein Projekt, das vor allem den Schulstandort St. Blasien sichert.
Einsatz für St. Blasien in Berlin
Die Stadt St. Blasien steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Insbesondere vor dem Hintergrund steigender Energiekosten, erhöhter Kosten durch die Flüchtlingsaufnahme und höherer Kosten beim Breitbandausbau durch die Insolvenz der ausführenden Firma muss die Finanzierung der geplanten Sport- und Mehrzweckhalle abgesichert werden. Dabei hofft die Stadt auf die Hilfe des Bundes: Noch im September (2022) stellt sie daher einen zweiten Förderantrag beim Bund für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.
Um über Unterstützungsmöglichkeiten zu sprechen, hat sich Bürgermeister Adrian Probst am Montag, 19. September 2022, in Berlin im Bundestag mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) getroffen. Bisher ist der maximale Förderbetrag auf drei Millionen Euro gedeckelt gewesen. Diesen Betrag hat die Stadt St. Blasien im vergangenen Jahr bewilligt bekommen, im neuen Programmjahr werden Förderungen bis zu sechs Millionen Euro gewährt. „Wir gehen das Projekt daher in zwei Bauabschnitten an. Dabei soll der erste Bauabschnitt mit der schon bewilligten Förderung finanziert werden, der zweite Bauabschnitt soll mit der nun neu beantragten Förderung realisiert werden“, erklärt Adrian Probst. Die Sport- und Mehrzweckhalle gehöre zu den zentralen Infrastrukturprojekten in St. Blasien, die der gesamten Region dienen, so Probst. „Ein zukunftsfähiger Betrieb im Schulzentrum St. Blasien ist ohne diesen Ersatzneubau kaum vorstellbar. Die alte Halle ist marode und kann am aktuellen Standort weder entsprechend den Bedarfen vergrößert noch saniert werden“, fügt er hinzu und betont: „Die enormen Belastungen, vor denen wir angesichts steigender Zinsen, Kostensteigerungen und Mehrbelastungen bei weiteren kommunalen Aufgaben stehen, machen eine ergänzende Förderung durch den Bund dringend notwendig. Die offensive Unterstützung durch unsere Abgeordneten ist dabei besonders wichtig. Daher danke ich Frau Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter herzlich für ihre Rückendeckung und die Möglichkeit, das Projekt in Berlin nochmals direkt zu erläutern.“
Rita Schwarzelühr-Sutter betont die Bedeutung des Bildungsstandorts St. Blasien für die gesamte Region: „St. Blasien erfüllt als Bildungs- und Schulzentrum eine wichtige Funktion in der gesamten Region des Südschwarzwalds. Damit auch künftig moderner Unterricht, Breitensport und kulturelle Veranstaltungen möglich sind, wird die neue Sport- und Mehrzweckhalle dringend benötigt. Gerade jetzt muss in Infrastruktur investiert werden, die unseren Kindern und Jugendlichen ebenso dient wie älteren Menschen, Vereinen und den vielfältigen Gruppierungen im Ländlichen Raum. Den Förderantrag der Stadt St. Blasien unterstütze ich deshalb gerne.“
Bodenuntersuchungen an der Fürstabt-Gerbert-Schule
Die Stadt St. Blasien hat die Herbstferien 2022 genutzt, um einen Blick in den Boden unter der Fürstabt-Gerbert-Schule zu werfen: Für die Planung der neuen Sport und Mehrzweckhalle ist ein Teil der bestehenden Fundamente freigelegt worden, um zu überprüfen, ob sie auch tatsächlich so ausgeführt wurden, wie in den Plänen gezeichnet. Ebenso wichtig ist es zu wissen, auf welchem Untergrund (Fels oder normaler Boden) sie gegründet wurden. "Das sind notwendige Erkenntnisse, die wir für den sicheren Aushub neben der bestehenden Grundschule benötigen", erklärt Bauamtsleiter Manuel Ebner. Um die Finanzierung der Halle zu sichern, wirbt Bürgermeister Adrian Probst bei den Abgeordneten aus Bund und Land um Unterstützung. "
Ein zukunftsfähiger Betrieb im Schulzentrum St. Blasien ist ohne diesen Ersatzneubau kaum vorstellbar. Die alte Halle ist marode und kann am aktuellen Standort weder entsprechend den Bedarfen vergrößert noch saniert werden", so Probst. Daher hat die Stadtverwaltung einen zweiten Förderantrag gestellt und geht das Projekt in zwei Bauabschnitten an. Bisher ist der maximale Förderbetrag auf drei Millionen Euro gedeckelt gewesen. Diesen Betrag hat die Stadt St. Blasien im vergangenen Jahr bewilligt bekommen, im neuen Programmjahr werden Förderungen bis zu sechs Millionen Euro gewährt.
Erneute Millionenförderung sichert Finanzierung der neuen Halle
Erfreuliche Nachrichten aus Berlin: Mit einer weiteren Förderzusage aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in Höhe von 4,7 Millionen Euro ist die Finanzierung des Neubaus der Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule gesichert (14. Dezember 2022). Im März 2021 hatte die Stadt aus dem Programm bereits Fördermittel in Höhe von drei Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt erhalten.
Nicht nur der felsige Untergrund, auf dem die neue Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule gebaut werden soll, stellt die Planer vor Herausforderungen. Auch die Finanzierung und der Zeitplan des Projekts, das in St. Blasien seit Jahrzehnten in der Diskussion ist, sind ambitioniert. „Diese positive Nachricht lässt mir einen Felsbrocken vom Herzen fallen“, sagt Bürgermeister Adrian Probst. „Für die Finanzierung ist die Förderungszusage ein Meilenstein, der Eigenanteil der Stadt St. Blasien bedeutet dennoch eine Herausforderung für den Haushalt.“
Kein Projekt der Stadt St. Blasien hat je einen höheren Zuschuss erhalten
Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hat Adrian Probst die gute Nachricht persönlich überbracht: „Gerade jetzt muss in die Infrastruktur investiert werden, die unseren Kindern und Jugendlichen ebenso dient wie den älteren Menschen, den Vereinen und den vielfältigen Gruppierungen im ländlichen Raum. Den Förderantrag der Stadt St. Blasien habe ich deshalb gerne unterstützt und freue mich jetzt sehr, kurz vor Weihnachten diese positive Nachricht zu überbringen.“ Nach aktuellem Stand liegen die Gesamtkosten für den Neubau bei rund 13,7 Millionen Euro, insgesamt 7,7 Millionen Euro erhält die Stadt St. Blasien aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Kein Projekt der Stadt St. Blasien hat je einen höheren Zuschuss erhalten.
Bürgermeister Adrian Probst war mehrfach nach Berlin gereist, um bei den Abgeordneten der Region um Unterstützung für das Projekt zu werben – mit Erfolg: „Dass wir jetzt eine Förderung in dieser Höhe bekommen, lässt mich angesichts der enormen Herausforderungen, vor denen Kommunen derzeit stehen, wieder gut schlafen“, so der Bürgermeister. „Die Sport- und Mehrzweckhalle ist eines der zentralen Infrastrukturprojekte in St. Blasien, das der gesamten Region zugutekommt“, so Probst. „Dass uns die Abgeordneten der Region auf diese Weise unterstützen, freut mich sehr – diese Rückendeckung ist in Zeiten wie diesen besonders wertvoll.“ Probst dankte auch den FDP-Abgeordneten Dr. Christoph Hoffmann und Dr. Otto Fricke, die ihm im Spätsommer die Gelegenheit gegeben hatten, das Neubauprojekt in Berlin vorzustellen. Auch der Abgeordnete Felix Schreiner (CDU) hatte sich mehrfach für das Projekt auf Bundesebene starkgemacht.
Der Zeitrahmen für das Millionenprojekt ist eng: Der Baubeginn ist für den Sommer 2023 geplant, die Umsetzung soll im Jahr 2025 abgeschlossen sein.
Die Pressemitteilung finden Siehier (PDF-Dokument, 859,22 KB, 15.12.2022)zum Download.
Bauantrag für Sport- und Mehrzweckhalle gestellt
Es ist das größte Bauprojekt der nächsten Jahre in St. Blasien: der Ersatzneubau für die Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule. Der Zeitrahmen für das Millionenprojekt ist eng: Der Baubeginn ist für den Sommer 2023 geplant, die Umsetzung soll im Jahr 2025 abgeschlossen sein. Daher hat die Stadt St. Blasien in diesen Tagen (Januar 2023) den Bauantrag gestellt.
Gemeinsam mit Bauamtsleiter Manuel Ebner hat sich Bürgermeister Adrian Probst heute (23. Januar 2023) angeschaut, wie die Baustelle aussehen könnte. In den kommenden Wochen und Monaten wird es hierzu Informationsveranstaltungen geben. Der Ersatzneubau der Sport- und Mehrzweckhalle wird gefördert aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Spatenstich für Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle
Nach unzähligen Beratungen, Planungen und einigen schlaflosen Nächten war es am 24. März 2023 so weit: der Spatenstich für St. Blasiens größtes Bauprojekt! Die neue Sport- und Mehrzweckhalle wird künftig moderne Sport- und Veranstaltungsstätte für die Fürstabt-Gerbert-Schule, für Vereine aus St. Blasien und der ganzen Region, für alle Bürgerinnen und Bürger sein.
Bevor im Frühjahr nun die alte Halle abgerissen wird, dankte Bürgermeister Adrian Probst beim Spatenstich dem Gemeinderat „für den mutigen Schritt“, der Schule, den Anwohnerinnen und Anwohnern schon jetzt für ihre Geduld und ihre Mithilfe – ebenso Planern, Rathausteam, Behörden und insbesondere den Fördermittelgebern aus Bund und Land, für die stellvertretend Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Dr. Christoph Hoffmann (FDP), Daniela Evers (Bündnis 90/Die Grünen) und Sabine Hartmann-Müller (CDU) nach St. Blasien gekommen waren. Beispielsweise hat der Deutsche Bundestag 7,7 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Auch das Land steuert Fördergelder bei, sodass die Gesamtkosten von rund 15 Millionen Euro gestemmt werden können.
Der Ersatzneubau der Sport- und Mehrzweckhalle wird gefördert aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Fotogalerie Spatenstich
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Fotos: Susanne Gilg / Stadt St. Blasien (bei Verwendung bitte angeben)
Abbrucharbeiten der alten Halle haben begonnen
Während die Schülerinnen und Schüler der Fürstabt-Gerbert-Schule Pfingstferien (Mai/Juni 2023) haben, wird in der Sporthalle gearbeitet: Die Abbrucharbeiten für den Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle haben jetzt begonnen. "Daher kann es derzeit etwas lauter rund um die Schule werden", sagt Bauamtsleiter Manuel Ebner. Der Neubau der Halle ist das größte Bauprojekt der Stadt St. Blasien.
Gefördert wird die Erweiterung der Sport- und Mehrzweckhalle aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Sprengungen beginnen
Information von Freitag, 8. September 2023:
Die Baustelle für die neue Sport- und Mehrzweckhalle gleicht derzeit einem Steinbruch: „In den zurückliegenden Wochen konnten große Mengen Felsmaterial abgetragen werden, jetzt stehen die Sprengungen des massiven Felsgesteins an“, berichtet Bauamtsleiter Manuel Ebner. Ab sofort ist auf der Baustelle mit laufenden kleinen Sprengungen zu rechnen: „Im Vorfeld der Sprengarbeiten ertönen Signaltöne, die die Sprengungen ankündigen“, erklärt Ebner:
- Langer Ton: Die Sprengung wird angekündigt.
- Zwei kurze Töne: Es wird gezündet.
- Drei kurze Töne: Die Sprengung ist beendet.
Die Sprengungen finden auch dann stat , wenn in der kommenden Woche der Unterricht wieder beginnt: „Die weiteren Sprengungen finden jedoch immer nach 16 Uhr außerhalb der Schulzeiten statt “, berichtet Manuel Ebner. „Ziel war, dass die Ferien für die Arbeiten vollumfänglich genutzt werden konnten, was uns gelungen ist“, fügt der Bauamtsleiter hinzu. Die ausführende Baufirma Schmidt wird auch für die Verkehrssicherheit auf der Landstraße sorgen, mit kurzen Sperrungen (Ampelschaltung) auf der Landstraße ist zu rechnen.
Bangen um den Bundeszuschuss
Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch, 15. November 2023, geurteilt, dass die Verschiebung nicht abgerufener Corona-Hilfsgelder in den sogenannten „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) verfassungswidrig war. Die damit beabsichtigte Umgehung der Schuldenbremse sei unzulässig. Die Bundesregierung hatte 60 Milliarden Euro, die während der Coronakrise nicht abgerufen wurden, in den KTF überwiesen und wollte damit zahlreiche Klimaschutz-Maßnahmen umsetzen.
Zu diesen Maßnahmen gehört auch das Programm zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK), aus dem die Stadt St. Blasien Fördermittel für die Sport- und Mehrzweckhalle erhalten sollte. Mit dem Urteil aus Karlsruhe stellt sich die ganz existenzielle Frage zum SJK-Programm insgesamt, denn die dort vorgesehenen Mittel dürfen laut Bundesverfassungsgericht eigentlich gar nicht bereitgestellt werden. Die Bundesregierung hat erklärt, dass nun alternative Wirtschaftspläne erarbeitet werden sollen und auch der Bundeshaushalt 2024 wie geplant weiterberaten bzw. beschlossen werden soll. Gleichzeitig hat Bundesfinanzminister Lindner einen Ausgabenstopp für alle betroffenen Förderprogramme verfügt. "Wie es nun weitergeht, ist unklar", so Bürgermeister Adrian Probst. "Auch wenn ich trotzdem optimistisch bleibe und nach wie vor davon ausgehe, dass wir das Projekt Sport- und Mehrzweckhalle ins Ziel bringen werden, bleibt uns aktuell nichts übrig, außer abzuwarten. Mit den Abgeordneten des Bundestags stehe ich selbstverständlich in Kontakt", fügt der Bürgermeisteri hinzu.
Bürgermeister Adrian Probst in Gesprächen mit Abgeordneten der Region
Der Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule St. Blasien gehört zu den wichtigsten Projekten der Stadtentwicklung und der regionalen Bildungspolitik. "Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds ergeben sich nun leider zwei Konsequenzen: Zum einen wissen wir nicht, ob die vom Bundestag zugesagten Mittel aus dem Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) überhaupt noch zur Verfügung stehen. Für unsere Sport- und Mehrzweckhalle geht es dabei um Fördermittel in Höhe von insgesamt 7,7 Millionen Euro", so Bürgermeister Adrian Probst. Zum anderen können die vorbereiteten Ausschreibungen bis auf Weiteres nicht veröffentlicht werden.
"Nach dem Abriss des alten Gebäudes und dem Aushub der Baugrube müssen wir deshalb eine Pause einlegen und auf eine Klärung in Berlin warten. Gerade mit Blick auf die dringenden Bedarfe der Schule und Vereine, vor allem aber auf die Zukunft der Kinder und Jugendlichen, deren Zukunft eben auch von geeigneter Infrastruktur abhängt, ist diese Unsicherheit eine echte Belastung. Zusammen mit den Bundestagsabgeordneten aus unserem Wahlkreis arbeiten wir deshalb aktuell intensiv an einer Lösung", so Probst. Am 7. Dezember 2023 hat Bürgermeister Adrian Probst daher mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB gesprochen. Auch Felix Schreiner MdB war vor Ort und hat seine Unterstützung bekräftigt. "Dabei spielt eine hoffentlich baldige Entscheidung der Bundesregierung ebenso eine Rolle wie die ergänzende Unterstützung weiterer Förderprogramme. Auch mit dem Regierungspräsidium Freiburg stehen wir deswegen in Kontakt. Trotz aller Schwierigkeiten und Unsicherheiten ist dabei ermutigend, dass alle Beteiligten engagiert nach Lösungen suchen und sich aktiv für das Projekt – für das es am Ende keine Alternative gibt – einsetzen. Danke dafür!", so Probst.
Stadt St. Blasien sucht nach Karlsruher Urteil Lösungen für Finanzierung
Information vom 23. Dezember 2023
Die Finanzierung der neuen Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule ist gesichert: Das war die frohe Botschaft vor genau einem Jahr, an Weihnachten 2023, aus Berlin. Doch nach Spatenstich, Abriss der alten Halle und nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November über die Umwidmung von Corona-Krediten, fehlt die Gewissheit über die Finanzierung. Nach Gesprächen mit Vertretern des fördermittelgebenden Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, mit Abgeordneten und weiteren Projektbeteiligten ist St. Blasiens Bürgermeister Adrian Probst zuversichtlich, dass die Stadt mit ihrem Problem nicht alleine gelassen wird.
Genehmigungsanfragen, Ausschreibungsunterlagen und weitere erforderliche Unterlagen für den Fortschritt des größten Bauprojekts in der neueren St. Blasier Geschichte sind vorbereitet und abgestimmt: „Sobald eine finale Einigung zum Bundeshaushalt steht, können wir sofort loslegen“, sagt Adrian Probst. Da die Stadt für den Fall von Mittelkürzungen durch den Bund jedoch auf Nummer Sicher gehen wollte, hat Bürgermeister Adrian Probst das Gespräch mit dem Land gesucht.
Im Dezember fanden deshalb Gespräche mit potenziellen Fördermittelgebern (Stadtsanierung, Schulbauförderung, Ausgleichsstock) des Landes Baden-Württemberg statt. Für einen niedrigen siebenstelligen Betrag gebe es möglicherweise Finanzierungsalternativen. „Natürlich gab es bei diesen Gesprächen keine finalen Zusagen“, so Probst. Als positiv werte er jedoch die Signale, dass im Notfall Hilfestellungen des Landes möglich sein könnten. Eines ist aber trotzdem klar: „Sollten nach dem Urteil die Mittelkürzungen des Bundes zu hoch sein oder komplett wegfallen, ist es nach wie vor so, dass wir keinen Plan B haben“, fügt er hinzu.
Bundesförderung ist gesichert
Information vom 23. Januar 2024
Aufatmen in St. Blasien und der gesamten Region: Nach unzähligen Gesprächen und Treffen konnte der Ersatzneubau der Sport- und Mehrzweckhalle in St. Blasien im Bundeshaushalt gerettet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am 18. Januar 2024 den Entwurf für den Haushalt 2024 verabschiedet, nachdem sich der Beschluss durch das Karlsruher Urteil zum Klimafonds der Bundesregierung verzögert hatte. Die gute Nachricht für St. Blasien: Das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK), über das der Hallenneubau gefördert werden sollte, bleibt erhalten. Die finale Abstimmung durch Bundestag und Bundesrat ist in der letzten Januarwoche geplant, mit der Zustimmung wird jedoch gerechnet.
„Dass wir nach dieser Zitterpartie in Sachen Finanzierung den Zuwendungsbescheid nun endlich erhalten sollen, lässt uns all die Felsbrocken, die nach dem Abriss der Halle für die Baugrube auf dem Schulgelände weggesprengt wurden, vom Herzen fallen“, sagt Bürgermeister Adrian Probst. „Wir warten jetzt nur noch auf die finale Freigabe und hoffen, dass wir den Zuwendungsbescheid nach dem ohnehin schon nervenaufreibenden bürokratischen Hin und Her bald in den Händen halten werden“, so Probst. Sobald die Freigabe auf dem Tisch liegt, kann das Bauamt sofort mit Genehmigungsanfragen, Ausschreibungen und weiteren erforderlichen Unterlagen für den Fortschritt des größten Bauprojekts in der neueren St. Blasier Geschichte loslegen – alles ist bereits vorbereitet und abgestimmt. „Die Sport- und Mehrzweckhalle ist eines der zentralen Infrastrukturprojekte in St. Blasien, das der gesamten Region zugutekommt – daher ist es für uns elementar, dass es nun bald weitergeht“, fügt Probst hinzu.
Große Unterstützung durch Bundestagsabgeordnete der Region
Das noch verbleibende Delta bei der Finanzierung soll mit Mitteln des Landes Baden-Württemberg und einer etwas erhöhten Eigenbeteiligung der Stadt gedeckt werden. Da die Stadt für den Fall von Mittelkürzungen durch den Bund auf Nummer Sicher gehen wollte, hat Bürgermeister Adrian Probst bereits im Dezember das Gespräch mit dem Land gesucht. „Es ist noch nicht ganz klar, wie hoch der Eigenanteil der Stadt letztlich sein wird – doch dass er für uns zu stemmen ist, zeichnet sich nun glücklicherweise ab“, so Probst, der sich insbesondere bei den drei Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Dr. Christoph Hoffmann (FDP) und Felix Schreiner (CDU) dafür bedankt, „dass sie sich über das normale Maß hinaus für das Projekt starkgemacht haben“.
Stimmen der Abgeordneten:
Dr. Christoph Hoffmann (FDP): „Ich freue mich, dass das Projekt gesichert ist und St. Blasien das Vorhaben weiter vorantreiben kann. Nachdem es in der Stadt schon seit vielen Jahren Überlegungen zu einem Neu- und Erweiterungsbau gibt, ist dies ein wichtiges Signal, um die Realisierung umsetzen zu können.“
Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD): „Gerade jetzt muss in die Infrastruktur investiert werden, die unseren Kindern und Jugendlichen ebenso dient wie den älteren Menschen, den Vereinen und den vielfältigen Gruppierungen im Ländlichen Raum. Den Förderantrag der Stadt St. Blasien habe ich deshalb gerne unterstützt und freue mich jetzt sehr, dass die Finanzierung endlich gesichert ist."
Felix Schreiner (CDU): „Der Neubau der Sport- und Mehrzweckhalle an der Fürstabt-Gerbert-Schule gehört zu den wichtigsten Projekten in St. Blasien. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, die auch im Ländlichen Raum eine gute Infrastruktur und gut ausgebaute kommunale Einrichtungen brauchen, deshalb wurde dieses Projekt auch schon in der vergangenen Legislaturperiode unterstützt. Der verfassungswidrige Haushalt hat in den vergangenen Wochen für viel Verunsicherung gesorgt. Ich bin nun froh, dass wir gemeinsam im Haushaltsausschuss dafür werben konnten, bereits zugesagte Projekte auch umzusetzen und dass das Förderprogramm im Bundeshaushalt bleibt.“
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