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Mitteilungen BEKANNTMACHUNG zur öff entlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 16. Juli 2024, fi ndet die nächste öff entliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus St. Blasien, Sitzungs- zimmer, statt . Beginn [...] sräte/in gem. § 32 Gemeindeordnung 7. Vorschlag an den Gemeinderat zur Neubesetzung des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin 8. Vorschlag an den Gemeinderat zur Neubesetzung des ersten Stellvertreters/der ersten [...] Ehrung der ausgeschiedenen Ge- meinderäte 6. Verpfl ichtung der neu gewählten Gemeinderäti nnen und Gemeinderäte nach § 32 Abs. 1 Gemeindeordnung 7. Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeis- ters[mehr]

Bekanntmachung der Haushalts- satzung der Stadt St. Blasien für das Haushalts- jahr 2024 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung die Haushaltssat- [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die vom Gemeinderat beschlossene Haushaltssatzung mit ih- ren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Rechtsauf- [...] Wirtschaftsjahr 2024 für die Eigenbetriebe Abwasserbeseiti- gung, Stadtwerke und Kurbetriebe Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 aufgrund § 14 des Eigenbetriebsgesetzes in der derzeit[mehr]

check BEKANNTMACHUNG zur öff entlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 22. Oktober, fi ndet die nächste öff entliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus St. Blasien, Sitzungs- zimmer, statt . Beginn [...] Bekanntmachung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt St. Blasien für das Haus- haltsjahr 2024 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 10. September 2024 aufgrund von § 82 der Gemeindeordnung die Nachtragshaus- [...] mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 wird hiermit öff entlich bekannt ge- macht. Die vom Gemeinderat beschlossene Nachtragshaushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 81 Absatz 2 GemO der Re[mehr]

ern und Gebühren“, sagt Bürgermeister Adrian Probst. In seiner Klausurtagung im Oktober hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien einen Fahrplan beschlossen, in dem er Einspar- und Einnahmepotenziale intensiv [...] aktuel- len gesamtwirtschaftlichen Lage die Situation auch nicht schönreden. Daher hat sich der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in sei- ner Sitzung vom Dienstag, 12. November, unter anderem mit der Anpassung [...] erreichen“, sagt Adrian Probst. Um Familien nicht zu stark zu belasten, sprechen sich Verwaltung und Gemeinderat für eine Erhöhung um zwölf Prozent aus, was im Vorfeld der Sitzung mit den Elternbeiräten besprochen[mehr]

Kreisstädten kann der Gemeinderat den weiteren Beigeordneten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister verleihen. In Gemeinden ohne Beigeordnete bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen [...] Bürgermeisterin oder den Bürgermeister ständig in ihrem Geschäftskreis vertreten. Sie werden vom Gemeinderat für acht Jahre gewählt. Ob Beigeordnete bestellt werden, hängt von der Größe der Gemeinde ab. [mehr]

beantragen. Wahlberechtigte, die in keiner Gemeinde in der Bun- desrepublik Deutschland eine Wohnung haben, sich aber am Wahltag seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde gewöhnlich aufhalten, werden auf Antrag [...] seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Gemeinde haben wird. Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei [...] Stadt/Gemeinde Stadt St. Blasien Landkreis Landkreis Waldshut Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bürgermeisterwahl[mehr]

hts die Gewissheit über die Finanzierung. Mit dem klaren Bekenntnis zu diesem Projekt hat der Gemeinderat eine mutige Entscheidung getroffen – dass wir nun mit dieser Ungewissheit konfrontiert sind, ist[mehr]

nd St. Blasien ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Bernau im Bereich „Weierle“ Das Landratsamt Waldshut hat die von der Verbandsversammlung des Ge [...] 06.2012 in öffentlicher Sitzung beschlossene punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Ber- nau im Bereich „Weierle“ mit Erlass vom 07.05.2025 aufgrund von § 6 BauGB genehmigt. Für den [...] nd St. Blasien Öffentliche Bekanntmachung Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes für die Gemeinde Bernau im Bereich „Weierle“ Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird mit dieser Bekanntmachung[mehr]

erreichen, dass in Ihrer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit ein Bürgerentscheid durchgeführt wird? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist, können [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung die Rechtsverhältnisse der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeister und der Gemeindebediensteten die Haushaltssatzung[mehr]

Stadt/Gemeinde Stadt St. Blasien Landkreis Landkreis Waldshut Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Bürgermeisterwahl am 06.07.2025 Zur Durchführung der Bürgermeisterwahl wird bekannt gemacht: [...] gemacht: 1. Die Wahlzeit dauert von 8 bis 18 Uhr. 2. Die Gemeinde ist in 4 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis spätestens zum 15.06.2025 übersandt worden [...] einen Wahlschein hat, kann an der Wahl a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt/Gemeinde oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürgermeisteramt[mehr]