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Urheberrecht

Wenn Sie als Urheber einer anderen Person das Recht einräumen, Ihr Werk zu nutzen, haben Sie dafür einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Verletzt eine andere Person Ihr Urheberrecht, können Sie von [...] Verbreitungsrecht Der Urheber kann das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anbieten oder in Verkehr bringen. Vortragsrecht Der Urheber kann sein Sprachwerk durch persönliche [...] e Handlung zu unterlassen. Unter bestimmten Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus gegen diese Person einen Anspruch auf Schadenersatz. Als Urheber können Sie nicht immer überprüfen, wo und wie Ihr Werk[mehr]

Zuletzt geändert: 12.01.2025
Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Luftverkehr durchführen

Gefahr für die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs ausgeht . Die Prüfung umfasst: Angaben zu Ihrer Person, zurückliegende Beschäftigungs- und Ausbildungszeiten und eine Erfassung von dabei auftretenden Lücken[mehr]

Zuletzt geändert: 12.03.2025
Beigeordnete und Stellvertretung

des Bürgermeisters. Sie oder er führt in Stadtkreisen und Großen Kreisstädten die Amtsbezeichnung Bürgermeisterin oder Bürgermeister. Die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Bürgermeisterin führt [...] Bezeichnung Oberbürgermeisterin, der gewählte Bürgermeister die Bezeichnung Oberbürgermeister. Die weiteren Beigeordneten sind nur dann eine allgemeine Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bür [...] nen oder Stellvertreter der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters. Diese Stellvertretung ist auf die Fälle beschränkt, in denen die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister selbst verhindert ist. Auch[mehr]

Zuletzt geändert: 19.09.2024
Breitband-Information: Rechnungen

Rechnungen für den Breitbandausbau Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger erhalten derzeit Rechnungen der Stadt St. Blasien für den Breitbandausbau. Grundlage hierfür sind die mit Ihnen im Jahr 2018 abges[mehr]

Zuletzt geändert: 21.09.2023
Ressourcenschonend Pisten präparieren

die Zusammenarbeit effektiver wird – was unser erklärtes Ziel im Skigebiet Feldberg ist“, sagt Bürgermeister Adrian Probst. Nachdem sich der Gemeinderat für die Anschaffung ausgesprochen hatte, sind die[mehr]

Zuletzt geändert: 16.10.2024
Reisedokumente für Kinder

Passdokument. Dafür kommen bei Kindern mit deutscher Staatsangehörigkeit verschiedene Dokumente in Betracht, je nach Reiseziel: Reisepass Personalausweis Achtung: Für manche Reiseziele ist ein Reisepass für [...] erfahren Sie unter "Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige", für welche Länder ein Reisepass erforderlich ist oder ein Personalausweis genügt. [...] für das Kind vorgeschrieben. In viele Länder können Kinder aber auch mit einem Personalausweis. Das gilt besonders für die Staaten der Europäischen Union (EU). Ausführliche Reise- und Sicherheitshinweise[mehr]

Zuletzt geändert: 10.03.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

nden Antrag bei Ihrer Gemeindeverwaltung stellen. Wenn Sie in eine andere Gemeinde ziehen und im Wählerverzeichnis der alten Gemeinde eingetragen sind, aber in der neuen Gemeinde wählen wollen, haben Sie [...] wie Ihre alte Gemeinde liegt, können Sie bei der alten Gemeinde einen Wahlschein beantragen und damit in einem Wahllokal Ihrer neuen Gemeinde wählen. Sie können bei Ihrer alten Gemeinde einen Wahlschein [...] Ausländerinnen und Ausländer (Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen) sind nicht wahlberechtigt, es sei denn, sie besitzen zugleich die deutsche Staatsangehörigkeit und erfüllen auch[mehr]

Zuletzt geändert: 28.11.2024
Anerkennung im Schul-/Hochschulbereich

Deutschland lebende Staatsangehörige aller anderen Länder bewerben sich ebenfalls über dieses Verfahren, wenn mindestens ein Elternteil EU- bzw. EWR-Bürger ist oder sie mit einem EU- bzw. EWR-Bürger verheiratet [...] besteht, z.B. Hauptschul- und Realschulabschluss, Hochschulreife. Besitzen Sie eine ausländische Staatsangehörigkeit, sind asylberechtigt oder staatenlos und möchten Sie an einer Hochschule studieren, wenden [...] Für die Fächer Human-, Zahn- und Tiermedizin sowie Pharmazie erfolgt die Bewerbung für EU- und EWR-Bürger (Mitgliedsstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes sind neben den EU-Staaten auch Island, Li[mehr]

Zuletzt geändert: 09.03.2025
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde (bei der Kreistagswahl in einer Gemeinde des Landkreises) haben, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt werden. Sie sind [...] k Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen [...] Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gelten entsprechende Voraussetzungen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind bei dieser Wahl aber nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024
Folgen der Betreuung

betroffene Person für die Angelegenheiten, die sie nicht mehr selbst besorgen kann, eine Betreuerin oder einen Betreuer zur Seite gestellt. Die Betreuerin oder der Betreuer kann die betreute Person vertreten [...] betreuten Person, ihre eigenen Angelegenheiten zu besorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt oder verbessert wird. Die Betreuung hat keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Denn [...] betreuten Person einen Einwilligungsvorbehalt anordnen. Wenn das Betreuungsgericht für einzelne Aufgabenbereiche einen solchen Einwilligungsvorbehalt angeordnet hat, ist die betreute Person in der Teilnahme[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2025