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Der Gemeinde St. Blasien

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Entsorgungssatzungssatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2023.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 26.06.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.12.2022
Abwassersatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2023.pdf

8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 15.02.2011 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen §[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2023
Verkaufssonntage_-_Konsolidierte_Fassung.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 10. Februar 2015 folgende Satzung über Verkaufssonntage beschlossen: §[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.02.2019
Satzung_über_Wochen-_und_Jahrmärkte.pdf

Abs. 1 GewO und §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in der Sitzung vom 30.07.2013 und durch Änderungssatzungen vom 11.03.2014[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2021
Feuerwehrkostenersatzsatzung_-_Konsolidierte_Fassung_vom_1._Januar_2022.pdf

S. 333, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17.12.2015 (GBl. S. 1184)), hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 14.12.2021 die Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 06.12.2016[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.01.2022
Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Asylbewerberunterkünften_1_.pdf

der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der Stadt St.Blasien am 13.09.1994 diese Satzung beschlossen. Die Satzungsänderung wurde am 20[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.02.2019
Verwaltungsgebührensatzung_01.01.2024.pdf

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 28.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.01.2024
Neufassung_Parkgebuehrensatzung_Januar_2024.pdf

des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 16.01.2024 folgende Parkgebührensatzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2024
St._Blasien_aktuell_Nr._41_vom_13._Oktober_2023.pdf

Tusculumweg 27 BEKANNTMACHUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 17. Oktober, findet die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Sitzungszimmer des Rathau- ses statt. Beginn ist um[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.10.2023
Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021