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Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren anzeigen

verantwortlich, dass die Baurechtsbehörde die erforderlichen Informationen und Unterlagen erhält. Die Bauausführung darf nicht von den zur Kenntnis gegebenen Entwürfen abweichen. Sie können in der Regel nach [...] hren noch eine andere Entscheidung notwendig wie zum Beispiel eine Genehmigung nach dem Denkmalschutzgesetz, müssen Sie als Bauherr zusätzlich zur Kenntnisgabe diese Entscheidung beantragen. Ein Kennt[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Beauftragung Dritter mit internen Sicherungsmaßnahmen anzeigen

bedeutet dies, dass Sie in Ihrer Anzeige darlegen müssen, dass die Voraussetzungen für eine Untersagung der Übertragung nicht vorliegen. Sie müssen ferner in der Anzeige angeben, welche internen Sicher [...] Gegenstand der Auslagerung sind Die Anzeige ist von Verpflichteten selbst oder gegebenenfalls von der oder dem bestellten Geldwäschebeauftragten vorzunehmen. Wichtiger Hinweis: Die Verantwortung für die Erfüllung[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Bebauungsplan einsehen

den zeichnerischen und textlichen Festsetzungen. In den Bebauungsplan kann jeder Einsicht nehmen. Hinweis: Nicht für jedes Gebiet gibt es einen Bebauungsplan. Bei Grundstücken in bebauten Gebieten ohne [mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung mitteilen

Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung mitteilen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Beendigung des Betriebs einer Röntgeneinrichtung mitteilen

mehr betreiben? Dann müssen Sie dies der zuständigen Behörde für Strahlenschutz schnellstmöglich mitteilen. Es kann verschiedene Gründe dafür geben, weshalb Sie eine Röntgeneinrichtung nicht mehr betreiben[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Beendigung des Studiums - ausländische Studierende

Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen aus Staaten der Europäischen Union (EU) und des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) sowie der Schweiz können im Anschluss an ihr Studium eine Erwerbst[mehr]

Zuletzt geändert: 20.10.2024
Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder des Umgangs mit radioaktiven Stoffen

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auc[mehr]

Zuletzt geändert: 28.10.2024
Befreiung von der Dokumentation einer Risikoanalyse wegen Geldwäsche beantragen

sind und die Risiken verstanden werden, von der Pflicht zur Dokumentation einer Risikoanalyse auf Antrag befreien lassen. Bitte beachten Sie, dass die Befreiung von der Dokumentation einer Risikoanalyse[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Befreiung von der Pflicht zur Bestellung eines Geldwäschebeauftragten beantragen

relevanten Bereiche Ihres Unternehmens mit den notwendigen Informationen zur Geldwäscheprävention versorgt werden und kein Informationsverlust zu befürchten ist nach risikobasierter Bewertung anderweitige [...] unter bestimmten Voraussetzungen von der Pflicht, einen Geldwäschebeauftragten zu bestellen, auf Antrag befreien lassen. Es muss sichergestellt sein, dass auch ohne einen Geldwäschebeauftragten, alle im[mehr]

Zuletzt geändert: 13.11.2024
Befristung und Kündigungsfristen

der Mieterin oder dem Mieter den Grund der Befristung bei Abschluss des Mietvertrages schriftlich mitteilen. Ansonsten ist die Befristung unwirksam und das Mietverhältnis gilt als auf unbestimmte Zeit ab[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024