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Schwinbach (siehe auch orange markierte Fläche im nachstehenden unmaßstäblichen Lageplan) Widmung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.05.2024 die vorgenannte Fläche nach § 5 Straßengesetz (StrG) i. V.[mehr]

der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO)jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 04.06.2024 folgende Anderungssatzung der Satzung für Verkaufsoffene Sonntage [...] worden sind. äru^- Bürgermeister ( Nfiat xenzenschwand AUSZUG aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Diensta g, 4. Juni 2024 Stadt St.Blasien TOP 6. Beratung und Entscheidung über die Satzung [...] nach § 8 Ladenöffnungsgesetz vor. Seitens des Gremiums gehen keine Fragen ein. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Festsetzung des verkaufsoffenen Sonntags und stimmt der Beschlussfassung[mehr]

8, Abs. 2, 9, 11, 13, 20 u. 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 24.10.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als[mehr]

des Gemeinderates werden über die Listen von Parteien und Wählervereinigungen gewählt. ■ Der Gemeinderat kann beschließende und beratende Ausschüsse einsetzen. ■ Vorsitzende/-r des Gemeinderates und seiner [...] RICHTIG: ■ Die Zahl Ihrer Stimmen richtet sich nach der Zahl der Mitglieder Ihres Gemeinderates. Hat z. B. Ihr Gemeinderat 24 Mitglieder, so haben Sie auch 24 Stimmen. Bei der Kreistagswahl haben Sie so [...] für den Gemeinderat der Gesamtgemeinde, durch das die Vertretung der Orts- oder Stadtteile gewährleistet werden soll. Dabei erhalten Teilorte eine festgelegte Anzahl von Sitzen im Gemeinderat. DER GEMEINDERAT[mehr]

2, 8 Abs. 2 Nr. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 11.09.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt[mehr]

des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats und des Ortschaftsrats am 09.06 [...] 06.2024 bekannt gemacht: I. Wahl des Gemeinderats 1. Zahl der Wahlberechtigten (A) 2.668 Zahl der Wähler (B) 1.489 Zahl der ungültigen Stimmzettel (C) 45 Zahl der gültigen Stimmzettel (D) 1.444 Zahl der [...] Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens bei der Wahl des Gemeinderats 27 Wahlberechtigte bei der Wahl des Ortschaftsrats der Ortschaft Menzenschwand 5 Wahlberechtigte[mehr]

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 28.11.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt[mehr]

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 17.05.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt[mehr]

Mitteilungen BEKANNTMACHUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 14. Mai, findet die nächste öffentliche Sit‑ zung des Gemeinderats im Rathaus St Blasien, Sitzungs‑ zimmer, statt. Beginn [...] bis nach Häusern bie‑ tet. „Danke an SPALTAR für das großarti ge Projekt sowie an Forst BW , den Gemeinderat, den Bauhof und Holzbau Bruno Kaiser für die Unterstützung“, sagte Bürgermeister Adrian Probst[mehr]

Kassenbericht 7. Bericht der Kassenprüfer 8. Entlastung der Vorstandschaft 9. Bericht aus dem Gemeinderat 10. Wünsche und Anträge Vorschläge zur Änderung oder Erweiterung der Tagesord- nung sind schriftlich[mehr]