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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 63 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
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Feuerwehrkostenersatzsatzung_-_Konsolidierte_Fassung_vom_1._Januar_2022.pdf

S. 333, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17.12.2015 (GBl. S. 1184)), hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 14.12.2021 die Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung vom 06.12.2016[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 31.01.2022
Satzung_über_Wochen-_und_Jahrmärkte.pdf

Abs. 1 GewO und §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in der Sitzung vom 30.07.2013 und durch Änderungssatzungen vom 11.03.2014[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 03.02.2021
Abwassersatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2023.pdf

8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 15.02.2011 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen §[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.06.2023
Fremdenverkehrsbeitragssatzung_Stadt_St._Blasien_ab_01.05.2024.pdf

2 und 44 Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 26.03.2024 die Fremdenverkehrsbeitragssatzung beschlossen. § 1 Beitragspflicht 1) Von allen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Bekanntmachung_Inkrafttreten_Bebauungsplan_Märkte_am_Kugelrain.pdf

örtlichen Bauvorschriften „Märkte am Kugelrain“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB Der Gemeinderat der Stadt St. Blasien hat am 25.01.2022 in öffentlicher Sitzung den im beschleunigten Verfahren[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.02.2022
Entsorgungssatzungssatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2023.pdf

2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 26.06.2012 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeines § 1 Öffentliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.12.2022
Hauptsatzung_vom_12.11.2019.pdf

Verwaltungsorgane der Stadt St. Blasien sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat, oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Zusammensetzung (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern. (2) Gemäß § 25 Abs. 2 Gemeindeordnung wird die Zahl der Gemeinderäte auf 12 Sitze festgesetzt[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.04.2021
St._Blasien_aktuell_Nr._13_vom_1._April_2022.pdf

Workshop gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Vereine, Organisati o- nen, Architekten, Gemeinderat und interessierten Bürge- rinnen und Bürgern Ideen und Anregungen zur Planung der neuen Sport- [...] Blasien FORTSETZUNG: Reine Sporthalle oder Sport- und Mehrzweckhalle? Mutige Entscheidung des Gemeinderats Schon seit Jahrzehnten sei ein Neubau der Halle in der Diskussion, machte der Bürgermeister deutlich [...] eid möchten wir das Projekt nun angehen.“ Den Grundsatzbeschluss, die Halle zu bauen, hat der Gemeinderat bereits ge- fasst. „Es ist eine mutige Entscheidung - vor allem auch, weil wir sie in eine Zeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.04.2022
St._Blasien_aktuell_Nr._43_vom_Freitag__28._Oktober_2022.pdf

durch den Bürger und Abgabe- pflichtigen gemäß § 16 Abs. 4 des Eigenbetriebsgesetzes aus. Der Gemeinderat der Stadt St. Blasien hat in seiner Sitzung am 18. Oktober 2022 die vorstehenden Anträge genehmigt [...] 95 b Abs. 1 GemO) Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg stellte der Gemeinderat am 18. Oktober 2022 den Jahresabschluss für das Jahr 2021 mit folgenden Werten fest: HEIMATBLATT [...] Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ist der Rechtsaufsichtsbehörde mitzuteilen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Oktober 2022 den vorstehenden Antrag genehmigt und das Ergebnis der[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2022
St._Blasien_aktuell_Nr._14_vom_5._April_2024.pdf

dürfen. BEKANNTMACHUNG zur öff entlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 9. April, fi ndet die nächste öff entliche Sit- zung des Gemeinderats im Rathaus St. Blasien, Sitzungs- zimmer, statt . Beginn[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.04.2024