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Schwinbach (siehe auch orange markierte Fläche im nachstehenden unmaßstäblichen Lageplan) Widmung Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14.05.2024 die vorgenannte Fläche nach § 5 Straßengesetz (StrG) i. V.[mehr]

Wählerverzeichnis für die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und für die Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags sowie über die Erteilung von Wahlscheinen für diese Wahlen [...] Europa- wahl - und gleichzeitig finden in der Stadt St. Blasien die Kommunalwahlen - Wahl des Gemeinderats, des Ortschaftsrats, des Kreistags - statt. 1. Die Wählerverzeichnisse für die Europawahl und [...] oder einen Wahlschein für diese Wahlen hat. 2. Für die Kommunalwahlen gilt außerdem 2.1 Wahl des Gemeinderats Wahl des Ortschaftsrats Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung[mehr]

Liste in den Gemeinderat ein- ziehen, entscheidet nicht ihre Position auf der Liste, sondern die Zahl der Stimmen, die eine Bewerberin oder ein Bewerber erhält. Voraussetzung um in den Gemeinderat einzuziehen [...] und Mitbürger, am 9. Juni 2024 werden die Mit- glieder des Ortschaft srats Menzen- schwand, des Gemeinderats St. Bla- sien, des Kreistags des Landkreises Waldshut und des 10. Europäischen Parlaments im Rahmen [...] wählen die wahlberechtigten Bürgerin- nen und Bürger in St. Blasien, Albtal und Menzenschwand den Gemeinderat der Stadt St. Blasien sowie zusätzlich im Ortsteil Menzenschwand den Ortschaftsrat. Außerdem werden[mehr]

riums zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung vom 11.12.2000 hat der Gemeinderat am 01.12.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 1) Die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt[mehr]

mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in seiner Sitzung am 09. April 2024 folgende Sanierungssatzung beschlossen:[mehr]

Liste in den Gemeinderat ein- ziehen, entscheidet nicht ihre Position auf der Liste, sondern die Zahl der Stimmen, die eine Bewerberin oder ein Bewerber erhält. Voraussetzung um in den Gemeinderat einzuziehen [...] n.de 0162 1326922 FREITAG, 07. JUNI 2024 | 3Amtsblatt der Stadt St. Blasien Der Einzug in den Gemeinderat ist also sowohl an den Erfolg der Partei bzw. Wählervereinigung gekoppelt als auch an das indi- [...] haben die Wahlberechtigten so viele Stimmen, wie Mandatsträger zu wählen sind. Für den St. Blasier Gemeinderat sind dies zwölf Stimmen, für den Men- zenschwander Ortschaftsrat sechs und für den Kreistag eben-[mehr]

Stimmzetteln in amtlichen Stimm- zettelumschlägen. 6.1 Wahl des Gemeinderats Zu wählen sind 12 Mitglieder. Stimmzettel-Aufdruck: Wahl des Gemeinderats Stimmzettel-Farbe: Orange 6.2 Wahl des Ortschaftsrats der [...] bereitgehalten. 6.4 Bei den Wahlen des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags hat der Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglie- der des Gemeinderats, des Ortschaftsrats und des Kreistags [...] .de (Bürgerbüro St. Blasien, Zimmer 3) Hinweis: Für die Kommunalwahlen, also für die Wahl des Gemeinderats der Stadt St. Blasien, des Ortschaft srats Menzenschwand und des Kreistags des Landkreises Waldshut[mehr]

den Gemeinderat zur öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. Oktober 2023 FESTSTELLUNG des Jahresabschlusses der Stadtwerke St.Blasien für das Wirtschaftsjahr 2022 (01.01. bis 31.12.) Dem Gemeinderat werden [...] 95 b Abs. 1 GemO) Auf Grund von § 95b der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg stellte der Gemeinderat am 17. Oktober 2023 den Jahresabschluss für das Jahr 2022 mit folgenden Werten fest: 1. Ergebn [...] Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung ist der Rechtsaufsichtsbehörde mitzuteilen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17. Oktober 2023 den vorstehenden Antrag genehmigt und das Ergebnis der[mehr]

r in gleicher Zahl wählt der Gemeinderat aus den Wahlberechti gten. Ist der Bürgermeister Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag, wählt der Gemeinderat den Vorsit- zenden des Gemei [...] Kom- WO). Bei der Wahl der Gemeinderäte richtet sich die Reihenfolge der Wahlvorschläge (öff entliche Bekanntmachung, Heft ung der Sti mmzett el) bei den bereits im Gemeinderat vertretenen Par- teien und [...] Beschlussempfehlung 1. Der Gemeinderat wählt die vorgeschlagenen Personen mit der vorgesehenen Funkti on zu Mitgliedern des Gemeinde- wahlausschusses. Vorgeschlagene Gemeinderäte sind bei der Wahl nicht befangen[mehr]

des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg jeweils in der heute geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 16.01.2024 folgende Parkgebührensatzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich[mehr]