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Gesucht nach "gemeinderat".
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2b_Umsatzsteuer_Anpassungs_Satzung_-Änderungssatzung-_vom_12.11.2024.pdf

Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg und § 67 Abs. 1, §68 Abs. 2, § 69 Abs. 1 GewO, hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 12.11.2024 folgende Änderungssatzung zur Anpassung örtlicher Satzungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Änderungssatzung_Hundesteuer_vom_12.11.2024.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 12.11.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel I § 5 erhält[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 152,39 KB
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Abwassersatzung_-_Konsolidierte_Fassung_01.01.2025.pdf

8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunal- abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 15.02.2011 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § [...] n Gruben einschließlich der Überwachung des ord- nungsgemäßen Betriebs dieser Anlagen durch die Gemeinde/Stadt oder durch den von ihr nach § 45 b Abs. 1 Satz 3 WG beauftragten Dritten. Zu den öffent- lichen [...] denen Nie- derschlagswasser den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird (§ 40 a Abs. 1) der Gemeinde in prüf- fähiger Form mitzuteilen. Kommt der Gebühren- schuldner seinen Mitteilungspflichten nicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Hebesatzsatzung_Stadt_St._Blasien_ab_dem_01.01.2025.pdf

Landesgrundsteuergesetzes für Baden-Württem- berg und §§ 1, 4 und 16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 12.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Stadt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 148,17 KB
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
konsolidierte_Fassung_Hundesteuersatzung_gültig_ab_01.01.2025.pdf

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien am 01.12.2020 folgende Satzung beschlossen: Inkl. Änderungssatzung vom 12 [...] erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. (2) Die Ermäßigung ist nicht zu gewähren,[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Wasserversorgungssatzung_konsolidierte_Fassung_gültig_ab_01.01.2025.pdf

8, Abs. 2, 9, 11, 13, 20 u. 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat am 24.10.2006 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als [...] sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [...] Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung dieser Teilstrecke trägt die Gemeinde. (3) Der Erstattungsanspruch entsteht mit der endgültigen Herstellung des Hausanschlusses, im übrigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2024
St._Blasien_aktuell_Nr._50_vom_13._Dezember_2024.pdf

ien.de Bekanntmachung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 17. Dezember, findet die nächste öffentliche Sit- zung des Gemeinderats im Rathaus St. Blasien, Sitzungszimmer, statt. Beginn [...] um den Zuwendungsbescheid über sechs Millionen Euro zu übergeben. Zusammen mit Mitgliedern des Gemeinderats und der Schulleitung der Fürstabt-Gerbert-Schu- le haben die Abgeordneten und Bürgermeister Adrian[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2024
Kindergartenordnung_Januar_2025.pdf

Seite 1 von 6 Stadt St. Blasien Am Kurgarten 11 79837 St. Blasien Stadtverwaltung St. Blasien Landkreis Waldshut-Tiengen Kindergartenordnung vom 01.01.2025 Die Arbeit in unseren Kindergärten in Menzen [...] Aufnahmebogen und der Erklärung wird sie als verbindlich anerkannt; gleichzeitig wird zwischen der Gemeinde und den Eltern/Personensorgeberechtigten ein Vertragsverhältnis gegründet. § 11 Inkrafttreten Die[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.12.2024
St._Blasien_aktuell_Nr._48_vom_29._November_2024.pdf

r. BEKANNTMACHUNG zur öff entlichen Sitzung des Gemeinderats Am Dienstag, 3. Dezember 2024, fi ndet die nächste öff ent- liche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus St. Blasien, Sit- zungszimmer, statt [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 28.11.2024
St._Blasien_aktuell_Nr._46_vom_15._November_2024.pdf

ern und Gebühren“, sagt Bürgermeister Adrian Probst. In seiner Klausurtagung im Oktober hat der Gemeinderat der Stadt St. Blasien einen Fahrplan beschlossen, in dem er Einspar- und Einnahmepotenziale intensiv [...] aktuel- len gesamtwirtschaftlichen Lage die Situation auch nicht schönreden. Daher hat sich der Gemeinderat der Stadt St. Blasien in sei- ner Sitzung vom Dienstag, 12. November, unter anderem mit der Anpassung [...] erreichen“, sagt Adrian Probst. Um Familien nicht zu stark zu belasten, sprechen sich Verwaltung und Gemeinderat für eine Erhöhung um zwölf Prozent aus, was im Vorfeld der Sitzung mit den Elternbeiräten besprochen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.11.2024